Allgemeine Impfpflicht

Impfen oder nicht impfen? Das ist anscheinend nicht mehr die Frage... es ist eine Vorschrift.

Wenn Sie angesichts der offiziellen Richtlinien der Impfpflicht verwirrt sind, befinden Sie sich in bester Gesellschaft. Wir haben einen umfassenden Leitfaden zusammengestellt, der all Ihre Fragen beantwortet: Was wir bisher wissen, was Sie erwartet und wie Sie sich vorbereiten können, wenn die offizielle Regelung in Kraft tritt.

• Was ist die Impfpflicht?
• Wie haben Impfpflichten in der Vergangenheit funktioniert?
• Was ist ein ETS und wie betrifft es Privatunternehmen?
• Mit welchen Konsequenzen müssen Arbeitgeber bei Nichteinhaltung rechnen?
• Kosten: Wer ist wofür verantwortlich?
• Wie funktionieren Ausnahmeregelungen?
• Was beinhaltet eine wirksame Impfrichtlinie?
• Auf welche Informationen warten wir noch?

Angesichts einer unvermeidlichen Impfpflicht machen sich viele Arbeitgeber Sorgen darüber, wie sich diese auf die Unternehmenskultur oder die Mitarbeitermoral auswirken könnte. Negative Auswirkungen sind umso wahrscheinlicher, je unklarer die Fakten zur Impfpflicht – was sie ist und wie sie funktioniert – sowohl für Mitarbeiter als auch für Arbeitgeber sind. Wir haben alle wichtigen Informationen zusammengetragen, damit Ihr Unternehmen eine Impfpflicht mit so wenigen Stolpersteinen wie möglich erstellen und umsetzen kann.

Anfang letzten Monats stellte die Biden-Regierung ihren Plan „Path Out of the Pandemic“ (Weg aus der Pandemie) vor, der eine Impfpflicht für über 100 Millionen Amerikaner enthält. Es wird geschätzt, dass Angestellte von Privatunternehmen etwa 80 Prozent der Betroffenen ausmachen. Weitere Arbeiter und Einrichtungen, die von der Impfpflicht betroffen sind, aber NICHT unter die OSHA-Vorschriften fallen, sind Bundesangestellte, Beschäftigte im Gesundheitswesen sowie Betreiber großer Veranstaltungsorte wie Sportarenen, Konzerthallen usw.

„Wir waren geduldig. Aber unsere Geduld ist erschöpft, und Ihre Weigerung hat uns allen geschadet. Die ungeimpfte Minderheit kann und wird viel Schaden anrichten.“

– Präsident Biden

Diese Ankündigung hat nicht nur bei vielen das Gefühl von Ärger und Verwirrung ausgelöst, dass Impfungen nun nicht mehr freiwillig sind, sondern sie hat uns zweifellos auch einige vage Antworten und viele wichtige Fragen hinterlassen. Wenn Sie zu denjenigen gehören, die die Impfpflicht in Ihrem Unternehmen durchsetzen müssen, fragen Sie sich wahrscheinlich Dinge wie: Wann tritt sie in Kraft? Welche Konsequenzen drohen Arbeitgebern, wenn sie sich nicht daran halten? Wie wollen Sie Tests und Impfnachweise organisieren? Und die brennendste Frage von allen... wie funktionieren religiöse und medizinische Ausnahmeregelungen? Wenn Sie sich bezüglich der Einzelheiten der Impfpflicht unsicher fühlen, sind Sie damit gewiss nicht allein.

Beginnen wir zunächst mit den grundlegenden Fakten.

Was genau ist die Impfpflicht? Was beinhaltet sie und wie genau funktionieren Impfpflichten?

WAS IST DIE IMPFPFLICHT?

Anfang des letzten Monats rief Präsident Bidens Durchführungsverordnung, Path Out of The Pandemic, drei Arten von Organisationen dazu auf, eine Impfpflicht einzuführen: Unternehmen im Bundeseigentum, bundesfinanzierte Unternehmen und private Unternehmen mit hundert oder mehr Mitarbeitern. Jede dieser Kategorien unterliegt einer anderen Aufsichtsbehörde – Privatunternehmen unterstehen der Arbeitsschutzbehörde OSHA (Occupational Health and Safety Administration).

Aber die Durchführungsverordnung setzt die Impfpflicht noch nicht offiziell in Kraft. Tausende Unternehmen im ganzen Land warten noch darauf, dass die OSHA einen Notfallstandard (Emergency Temporary Standard, ETS) erlässt, der die Impfpflicht offiziell in Kraft setzt – dies wird in den kommenden Tagen erwartet. Seit fast zwei Monaten arbeitet die OSHA an einer Regelung, die alle Arbeitgeber mit 100 oder mehr Beschäftigten verpflichtet, sicherzustellen, dass ihre Belegschaft vollständig geimpft ist.

Privatunternehmen haben die Möglichkeit, Mitarbeitern, die sich gegen eine Impfung entscheiden, eine Alternative anzubieten. Die Durchführungsverordnung besagt, dass Privatunternehmen die Option haben, Impfverweigerern eine Alternative anzubieten. Mitarbeiter, die ungeimpft bleiben, müssen vor Arbeitsantritt mindestens wöchentlich ein negatives Testergebnis vorlegen. Für bundeseigene und bundesfinanzierte Unternehmen gibt es keine Alternative; ihre gesamte Belegschaft muss geimpft werden. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, die sich nicht daran halten, müssen mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen. Der von der OSHA zu erlassende ETS wird voraussichtlich über 80 Millionen Beschäftigte in der Privatwirtschaft betreffen.

WIE HABEN IMPFPFLICHTEN IN DER VERGANGENHEIT FUNKTIONIERT?

Die Diskussion über eine Impfpflicht ist für uns in den USA nichts Neues. Impfpflichten sind seit jeher ein heikles Thema, aber die Pandemie hat uns alle zum ersten Mal in den Lebensjahren der meisten von uns gezwungen, uns gleichzeitig damit auseinanderzusetzen. Wahrscheinlich leben nur noch sehr wenige, wenn überhaupt irgendwelche Menschen, die die Pandemie von 1918 miterlebt haben, weshalb es leicht so wirken kann, als sei alles rund um die Pandemie völlig neu. Ein landesweiter Aufruf an Menschen jeden Alters, sich gleichzeitig impfen zu lassen, mag wie ein neuartiges oder modernes Konzept erscheinen, doch Impfpflichten gibt es in den Vereinigten Staaten bereits seit dem Unabhängigkeitskrieg.

Zu Beginn des Amerikanischen Unabhängigkeitskrieges war Pocken für fast ein Drittel der amerikanischen Todesfälle verantwortlich. George Washington ordnete eine armenweite Impfpflicht gegen die Krankheit an – die erste Impfpflicht in der Geschichte unseres Landes. Die erste offizielle Impfpflicht auf Bundesebene, die vom Obersten Gerichtshof erlassen wurde, stammt aus dem Jahr 1905 (gegen Pocken). Stand 2019 schreiben alle fünfzig Bundesstaaten Impfungen gegen Mumps, Masern und Röteln vor, und mit Ausnahme von Alabama und South Dakota verlangt jeder Bundesstaat Impfungen gegen Hepatitis B.

Viele stellen die Ethik einer COVID-19-Impfpflicht infrage. Nach dem Prinzip der Patientenautonomie in der medizinischen Ethik haben Patienten in den Vereinigten Staaten das Recht, Entscheidungen über ihre eigene Gesundheit ohne unzulässigen Druck zu treffen. Dieses Prinzip besagt zudem, dass das Ablehnen von Behandlungen, Tests oder Präventivmaßnahmen ein Grundrecht ist. Wie kann eine Impfpflicht dann überhaupt zulässig sein? Nun, das Prinzip besagt auch, dass eine Ausnahme dann gemacht wird, wenn die Entscheidung des Einzelnen gegen eine Behandlung die Möglichkeit birgt, anderen Schaden zuzufügen – und die Verweigerung der COVID-19-Impfung birgt nachweislich eine hohe Wahrscheinlichkeit, anderen zu schaden.

WIE EINE IMPFPFLICHT ARBEITGEBERN, ARBEITNEHMERN UND DER WIRTSCHAFT TATSÄCHLICH NUTZEN KANN

Obwohl viele Unternehmen bereits eigene Impfvorgaben eingeführt haben, zögerten einige, Mitarbeiter zur Impfung zu verpflichten, aus Angst, in einem ohnehin schon hart umkämpften Arbeitsmarkt weniger Kandidaten zu finden. Eine aktuelle Studie zeigt, dass die meisten Arbeitgeber möchten, dass ihre Mitarbeiter vollständig geimpft sind, und das ETS befürworten, da es ihnen die Last abnimmt, eine Entscheidung zu treffen, die einen Teil ihrer aktuellen Belegschaft verärgern könnte. Obwohl eine Impfpflicht eine gewisse Kontroverse und Gegenwind hervorrufen kann, bietet sie Arbeitgebern, Arbeitnehmern und der Wirtschaft auch zahlreiche Vorteile.

Vorteile für Arbeitgeber:

Eine staatlich verordnete Impfpflicht nimmt den Arbeitgeber aus der Verantwortung. Wenn Ihre Impfrichtlinie Mitarbeiter verärgert, gibt Ihnen die Pflicht die Möglichkeit zu sagen: „Die Regierung zwingt uns dazu, wir haben keinen Einfluss darauf.“ Zudem besagen einige Quellen, dass die Vorteile einer Impfpflicht als präventive Gesundheitsmaßnahme die Kosten für Arbeitsunfälle bzw. Impfschäden durch die Berufsgenossenschaften überwiegen würden.

Vorteile für Arbeitnehmer:

Wenn es eine Sache gibt, bei der wir uns alle einig sind, dann ist es die Tatsache, dass die Bewältigung neuer Herausforderungen und die Anpassung an neue Arbeitsbedingungen nicht einfach waren. Während viele von uns das letzte Jahr mit umständlichen Zoom-Anrufen, technischen Problemen und mangelndem sozialen Kontakt zu kämpfen hatten, wächst der Wunsch nach persönlicher Zusammenarbeit kontinuierlich. Arbeitnehmer können das Gefühl haben, in eine sichere Umgebung zurückzukehren. Das ist besonders eine Erleichterung für Beschäftigte, die zu Hause Kinder haben, die noch nicht für eine Impfung zugelassen sind, oder deren Familienangehörige immungeschwächt sind.

Vorteile für die Wirtschaft:

Impfpflichten haben historisch gesehen die Wirtschaft angekurbelt, und speziell die COVID-Impfung wird voraussichtlich viele positive Impulse für die US-Wirtschaft bringen. Viele Ökonomen sagen, dass sich die Wirtschaft voraussichtlich erst dann vollständig erholen wird, wenn die Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit unter Kontrolle ist (d. h. wenn sich so viele Menschen wie möglich impfen lassen).

WIE DAS OSHA-ETS PRIVATUNTERNEHMEN BETRIFFT:

Stand 18. Oktober sind etwa 57 % der US-Bevölkerung vollständig geimpft, 65,9 % haben ihre Erstimpfung erhalten und 43 % sind überhaupt nicht geimpft. Es wird geschätzt, dass die von der Impfpflicht betroffenen US-Arbeitnehmerschaften etwa die Hälfte dieser 43 % der Ungeimpften ausmachen.

Von allen von der Impfpflicht betroffenen Einrichtungen sind Privatunternehmen die einzigen, die wöchentliche Tests als Alternative zur Impfung anbieten dürfen. Was bedeutet das für diese Arbeitgeber? Nun, bis zu einem gewissen Grad liegt es an ihnen. Jedes einzelne Unternehmen darf seine eigene maßgeschneiderte Impfrichtlinie erstellen und umsetzen, solange sie den von der OSHA festgelegten Regeln entspricht.

Auch wenn Privatunternehmen die Option haben, stattdessen wöchentliche Tests anzubieten, heißt das nicht, dass sie sich auch dafür entscheiden werden. Die Nachverfolgung wöchentlicher Tests kann zeitaufwändig und folglich kostspielig für den Arbeitgeber werden. Unternehmen, die noch keine Impfrichtlinie haben, müssen Lösungen für die Nachverfolgung von Impfungen und Tests finden, wenn sie diese Option anbieten möchten. Das ETS gibt Arbeitgebern das rechtliche Recht, jedem Mitarbeiter zu kündigen, der eine Impfung oder das Testen verweigert. Arbeitgeber werden unweigerlich vor schwierigen Entscheidungen stehen, wenn es um Mitarbeiter geht, die sich der Compliance widersetzen.

Für Mitarbeiter, die sich nicht fügen möchten, stehen Arbeitgeber vor zwei trüben Optionen: Entweder sie kündigen den Mitarbeiter oder sie riskieren extrem hohe Geldstrafen von bis zu 13.653 $... pro Verstoß (der Höchstbetrag, mit dem die OSHA ein Unternehmen bestrafen kann). Was genau einen einzelnen Verstoß darstellt, ist noch unklar. Es könnte pro Mitarbeiter gemeint sein oder pro Zeitraum. Unabhängig davon, wenn man vor der Entscheidung steht, eine Strafe von über 13.000 $ zu zahlen, um einen unkooperativen Mitarbeiter zu halten... lässt sich prognostizieren, dass das Glück nicht auf Seiten des Mitarbeiters sein wird.

MIT WELCHEN KONSEQUENZEN KÖNNEN ARBEITGEBER BEI NICHTEINHALTUNG RECHNEN?

Eine Umfrage des Associated Press-NORC Center for Public Affairs Research ergab, dass etwa 59 % der Remote-Mitarbeiter eine Impfpflicht an ihrem Arbeitsplatz befürworten.

Arbeitgeber, die sich nicht an die Vorgaben der Impfpflicht halten, können mit Geldstrafen von über 13.000 US-Dollar pro Verstoß belegt werden. Ob ein Verstoß gleichbedeutend mit einem einzelnen Mitarbeiter, einem Zeitraum oder etwas anderem ist, ist nach wie vor unklar. Auch wenn wir noch auf offizielle und detailliertere Richtlinien der OSHA warten, sind wir uns wahrscheinlich alle einig, dass niemand – egal aus welchem Grund – eine Geldstrafe von über 13.000 US-Dollar zahlen möchte. Viele Arbeitgebern bleibt keine andere Wahl, als das Arbeitsverhältnis von Mitarbeitern zu kündigen, die sich weigern, die Impf- oder Testanforderungen zu erfüllen.

Letztendlich müssen Arbeitgeber Lösungen für die Nachverfolgung von Impfungen und Tests finden. Bei IncentFit bieten wir bereits seit 2014 eine Nachverfolgungslösung für Grippeschutzimpfungen und andere erforderliche medizinische Dokumente an. Als das Thema Impfpflicht an Fahrt aufnahm, konnten wir eine Nachverfolgungslösung für Impfungen und Tests bereitstellen, die sich für unsere Kunden bereits als effektiv, einfach und optimiert erwiesen hatte. Unser neuestes Produkt bietet Mitarbeitern die Möglichkeit, ihre erforderlichen Dokumente direkt über unsere mobile App hochzuladen, Ausnahmeanträge einzureichen und Anreize oder Belohnungen für die Erfüllung ihrer Vorgaben zu erhalten.

KOSTEN: WER IST WOFÜR VERANTWORTLICH?

Was die Kosten im Zusammenhang mit der Impfung betrifft, sind Arbeitgeber verpflichtet, Mitarbeitern bezahlte Freistellung zu gewähren, um sich impfen zu lassen und sich von eventuellen Nebenwirkungen zu erholen. Die OSHA muss noch offiziell bekannt geben, ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer für die Testkosten aufkommen müssen. Unabhängig davon, wer die Tests bezahlt, werden Tests für Arbeitgeber unglücklicherweise Kosten verursachen – und zwar in Form von Zeitaufwand und Lösungen, die sie zur Organisation der Nachverfolgung einführen müssen.

Wir haben kürzlich ein neues Produkt auf den Markt gebracht, mit dem Arbeitgeber nahtlos nicht nur Impfungen und Tests nachverfolgen, sondern ihre Mitarbeiter auch für die Erfüllung dieser Anforderungen belohnen und motivieren können! Unsere flexible Preisgestaltung berechnet sich nach der Anzahl der Mitarbeiter in Ihrem Unternehmen und kann durch die Kombination mit anderen Produkten gesenkt werden. Wenn Sie mehr über unsere Nachverfolgungslösung, erfahren möchten, nehmen Sie Kontakt mit einem Mitglied unseres Teams auf oder vereinbaren Sie noch heute eine Demo.

AUSNAHMEREGELUNGEN: WIE FUNKTIONIEREN SIE?

Die unklarste Komponente der Impfpflicht, die uns alle in eine Wolke der Verwirrung hüllt, sind Ausnahmen – vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass in der Durchführungsverordnung mit keinem Wort Ausnahmen oder Anpassungen erwähnt wurden. Ausnahmeregelungen standen bei Impfpflichten schon immer im Vordergrund der Diskussionen, aber Präsident Bidens „Path out of The Pandemic“ sorgt dafür, dass viele fieberhaft nach definitiven Antworten darauf suchen, wie das alles ablaufen wird.

Hier ist, was wir mit Sicherheit wissen:

• Arbeitgeber müssen es Mitarbeitern ermöglichen, Ausnahmeanträge einzureichen, sind jedoch nicht verpflichtet, ein formelles Antragsverfahren für Ausnahmen einzurichten.
• Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, Ausnahmeanträge zu genehmigen, aber sie müssen jeden Antrag ernsthaft prüfen und zumutbare Alternativen für abgelehnte Anträge prüfen.
• Wenn mögliche Anpassungen eine unzumutbare Belastung für den Betrieb des Unternehmens darstellen (z. B. wenn Anpassungen teuer sind, die Sicherheit am Arbeitsplatz gefährden, die Arbeitseffizienz verringern usw.), gelten sie als unzumutbar. Unzumutbare Anpassungen können zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen, wenn sich der Mitarbeiter weiterhin weigert, sich impfen zu lassen oder seine wöchentlichen Testergebnisse durchzuführen und zu melden.
  • Unser neues Produkt zur Nachverfolgung von Impfungen und Tests bietet eine Vorlage für Ausnahmeanträge, die Arbeitgeber verwenden können, wenn sie das Testen als Alternative vorschreiben.

Obwohl Mitarbeiter einen Antrag auf religiöse oder medizinische Befreiung einreichen dürfen, gibt es zum aktuellen Zeitpunkt keine bekannten Religionen oder religiösen Überzeugungen, die nachweislich im Widerspruch zur COVID-19-Impfung stehen. Was medizinische Ausnahmen betrifft, ist die einzige von der FDA anerkannte Ausnahmeregelung eine bekannte Vorgeschichte schwerer allergischer Reaktionen auf Inhaltsstoffe des Impfstoffs.

WIE SIE IN IHREM UNTERNEHMEN EINE WIRKSAME IMPFPFLICHT UMSETZEN

Ein paar wichtige Punkte, die Sie bei der Erstellung Ihrer Impfrichtlinie berücksichtigen sollten:

• Für Privatunternehmen gilt: Solange es den OSHA-Regeln entspricht, ganz nach Ihren Wünschen.
• Die Frist, bis zu der Ihre gesamte Belegschaft geimpft sein muss, steht noch nicht absolut fest. Obwohl wir von einem längeren Zeitrahmen ausgehen, ist es am besten, darauf vorbereitet zu sein, Ihre Richtlinie lieber früher als später umzusetzen, um Pannen oder mögliche Geldstrafen aufgrund verpasster Fristen zu vermeiden.
• Obwohl Arbeitgeber als Alternative zur Impfung wöchentliche Tests anbieten dürfen, sind sie nicht dazu verpflichtet. Es liegt ganz im Ermessen des Arbeitgebers, ob er diese Option anbieten möchte oder nicht.
• Laut Gesetz sind Arbeitgeber verpflichtet, Mitarbeitern das Einreichen von Ausnahmeanträgen zu gestatten, sie sind jedoch nicht verpflichtet, diese zu genehmigen.
• Das ETS wird vollständig Remote-Mitarbeiter NICHT dazu verpflichten, sich impfen zu lassen oder wöchentliche Tests durchzuführen, um ihren Arbeitsplatz zu behalten. Diese Regel gilt nicht für Remote-Mitarbeiter, die planen, zu irgendeinem Zeitpunkt den physischen Arbeitsplatz aufzusuchen.
• Reicht ein Mitarbeiter einen positiven Test ein oder meldet, dass er sich mit dem Coronavirus infiziert hat, darf er den physischen Arbeitsplatz nicht betreten und muss – sofern möglich – von zu Hause aus arbeiten. Ist die Arbeit im Homeoffice keine Option für den Mitarbeiter, ist noch unklar, wann er an den Arbeitsplatz zurückkehren darf. Es ist ebenfalls unklar, ob der Arbeitgeber bezahlten Urlaub gewähren muss oder der Mitarbeiter für die zur Genesung benötigte Zeit unbezahlt bleibt.

INFORMATIONEN, AUF DIE WIR NOCH WARTEN:

Was ist das genaue Datum, an dem die Impfpflicht in Kraft tritt, und wie viel Zeit haben Arbeitgeber, um die Anforderungen vollständig zu erfüllen?

Leider kennen wir das genaue Datum noch nicht, an dem die Richtlinien offiziell festgelegt werden. Ein Artikel von Fortune legt nahe, dass wir davon ausgehen sollten, dass das ETS Ende Oktober in Kraft tritt, die Durchsetzung jedoch möglicherweise erst nach etwa 75 Tagen beginnt. Was wir mit Sicherheit wissen: Je besser Arbeitgeber vorbereitet sind, desto besser und einfacher wird der gesamte Prozess verlaufen.

• Wie lange haben Arbeitgeber Zeit, Tests für Mitarbeiter zu organisieren, die sich gegen eine Impfung entscheiden?
• Wer bezahlt die Tests?
• Welche Geldstrafen müssen Arbeitgeber bei Nichteinhaltung zahlen?