Können Arbeitgeber eine COVID-Impfung für Mitarbeiter zur Pflicht machen?

Eine Impfpflicht war schon immer ein emotionales und umstrittenes Thema, das jedoch besonders an Fahrt aufnahm, seit das Weiße Haus im vergangenen September seinen „Fahrplan aus der Pandemie“ vorgestellt hat. Seitdem hat die Arbeitsschutzbehörde OSHA eine offizielle Notfallverordnung (ETS) erlassen, die die Pflicht in Kraft setzt – wobei das Berufungsgericht für den fünften Kreis in Louisiana vorerst eine Aussetzung (Stay) angeordnet hat.

Angesichts der vielen Diskussionen über die kürzlich erlassene Impfpflichttauchen Fragen auf, was private Unternehmen in Bezug auf COVID-19 tun dürfen und was nicht. In diesem Artikel beantworten wir einige dieser Fragen – insbesondere, ob Unternehmen eine COVID-Impfung vorschreiben dürfen.

1. Können Privatunternehmen eine COVID-19-Impfung zur Pflicht machen?
2. Historische Impfpflichten und wie früher damit umgegangen wurde
3. Welche Arten von Arbeitgebern können eine COVID-19-Impfung verlangen?
4. Welche Auswirkungen hat das voraussichtliche OSHA-Urteil?
5. Müssen Arbeitgeber Mitarbeitern bezahlten Sonderurlaub für die COVID-19-Impfung gewähren?
6. Was können Arbeitgeber tun, um Mitarbeiter zur Impfung zu verpflichten oder zu ermutigen?
7. Was passiert, wenn ein Mitarbeiter sich trotz Impfpflicht weigert, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen?
8. Können Arbeitgeber in meinem Bundesstaat die COVID-Impfung verlangen?
9. Beispiele für Impfpflichten in anderen Ländern
10. Unternehmen, die derzeit von einigen oder allen Mitarbeitern eine Impfung verlangen

1. KÖNNEN PRIVATUNTERNEHMEN EINE COVID-19-IMPFUNG VORSCHREIBEN?

Bis September 2021 stand es Unternehmen frei, ob sie von ihren Mitarbeitern einen vollständigen Impfschutz als Voraussetzung für die Rückkehr an den physischen Arbeitsplatz verlangen wollten. Viele Unternehmen entschieden sich aus eigenem Antrieb dazu, eine vollständige Impfung für die gesamte Belegschaft zur Pflicht zu machen, während andere damit warben, keinen Impfnachweis zu fordern.

Anders als wenn Unternehmen Kunden nach persönlichen Gesundheitsdaten fragen – insbesondere im Hinblick auf die COVID-19-Impfung –, gelten für Unternehmen etwas andere Regeln. Privatwirtschaftliche Unternehmen unterliegen der OSHA und müssen die HIPAA-Bestimmungen einhalten. Diese enthalten zahlreiche Vorschriften und Regeln darüber, was Arbeitgeber bezüglich der persönlichen Gesundheitsdaten ihrer Mitarbeiter erfragen und weitergeben dürfen.

Bis zu diesem Punkt war es vage und unklar, ob Unternehmen ihre Mitarbeiter nach einem Impfnachweis fragen durften. Mit der Veröffentlichung der OSHA-Verordnung (ETS) ist nun bestätigt, dass Arbeitgeber eigene interne Impfpflichten einführen dürfen. Arbeitgeber im Privatsektor haben zudem die Möglichkeit, ungeimpften Mitarbeitern Tests anzubieten oder Angestellten zu kündigen, die eine Impfung verweigern.

2. WIE WURDE IN DER VERGANGENHEIT MIT IMPFPFLICHTEN UMGEGANGEN?

In vielen Bundesstaaten gibt es bereits seit Jahrzehnten ein Verfahren für Ausnahmen von der Impfpflicht . Obwohl Impfskepsis schon immer verbreitet war, waren formelle Anträge auf Befreiung bis etwa in die 1960er Jahre eher selten.

Im Jahr 1777erließ George Washington während des Unabhängigkeitskrieges die erste US-Impfpflicht gegen Pocken für alle seine Soldaten. Die amerikanischen Soldaten waren anfällig für Pocken, während die Mehrheit der britischen Truppen durch Infektionen in der Kindheit oder Impfungen immun war.

Die großen Feldzüge der Kontinentalarmee schlugen fehl, da Pockenausbrüche durch ihre Lager fegten. Daher ermächtigte der Kontinentalkongress General Washington, seine Truppen zur Impfung zu verpflichten. Spätere Siege der US-Streitkräfte wurden der Pocken-Impfpflicht zugeschrieben.

Erste bundesstaatliche Impfpflicht für Erwachsene über 21 Jahre:

Im Jahr 1809führte Massachusetts die erste Impfpflicht ein, die Pockenimpfungen für Personen über 21 Jahren vorschrieb. Andere Bundesstaaten erließen daraufhin ähnliche Gesetze. Der Widerstand gegen die Impfpflicht nahm jedoch zu, als die Bundesstaaten begannen, diese Gesetze durchzusetzen. In Kalifornien, Illinois, Indiana, Minnesota, Utah, West Virginia und Wisconsin wurde die Impfpflicht wieder abgeschafft.

Gründung der US-Impfstoffbehörde:

Im Jahr 1813wurde die US-Impfstoffbehörde vom Kongress ins Leben gerufen. Der damalige Präsident James Madison unterzeichnete daraufhin das Gesetz zur Förderung von Impfungen.

Erste schulische Impfpflichten:

Im Jahr 1855wurden in Massachusetts die ersten Impfpflichten für Schulen eingeführt. Heute gilt in allen 50 Bundesstaaten eine Impfpflicht als Voraussetzung für den Schulbesuch von Kindern.

Erste Einwände und Ausnahmen wurden 1998 im Vereinigten Königreich zugelassen. In den USA waren hingegen keine Ausnahmen vorgesehen.

Das Biologics Control Act (Gesetz zur biologischen Kontrolle):

Das Gesetz wurde als Reaktion auf Tetanusausbrüche in Camden (New Jersey) und St. Louis erlassen, die durch kontaminierte Impfstoffe verursacht worden waren. Es ist das erste moderne Bundesgesetz zur Regulierung der Arzneimittelherstellung. Durch das Gesetz wurde das Hygienelabor des US-Gesundheitsdienstes geschaffen, aus dem später die National Institutes of Health (NIH) hervorgingen.

3. WELCHE ARTEN VON ARBEITGEBERN KÖNNEN DIE COVID-IMPFUNG VORSCHREIBEN?

Bis letzte Woche konnte jeder Arbeitgeber die COVID-Impfung für Mitarbeiter verlangen – es war eine freiwillige Entscheidung des Arbeitgebers. Aufgrund der von der OSHA erlassenen Verordnung (ETS) ist dies für die meisten Unternehmen nun keine Wahlmöglichkeit mehr. Arbeitgeber aller Art können eine Impfpflicht einführen, allerdings ist es wichtig, die Vor- und Nachteile sowie Risiken vorab sorgfältig abzuwägen.

Jedes Unternehmen ist anders. Einige Unternehmen erhalten von ihrer Belegschaft volle Unterstützung für eine Impfpflicht, während andere auf extremen Widerstand stoßen. Daher gilt es, vor endgültigen Entscheidungen die Stimmung in der Belegschaft auszuloten und eine strategische Einführung zu planen.

Wichtig ist auch die Berücksichtigung von Zusatzaufwand und eventuellen Sonderregelungen, die eine Impfpflicht mit sich bringen kann. Einige Mitarbeiter haben möglicherweise Vorerkrankungen oder gesundheitliche Gründe, die eine Impfung unmöglich machen. Andere stehen der Impfung aufgrund ihrer religiösen Überzeugung skeptisch gegenüber und möchten einen Antrag auf Befreiung einreichen.

Ein weiterer Aspekt, den es zu bedenken gilt: Was geschieht mit ungeimpften Mitarbeitern? Dies ist eine schwierige Entscheidung und eine noch schwierigere Situation – nehmen Sie sich daher die Zeit zu überlegen, wie Ihr Unternehmen mit Regelverstößen umgehen wird.

4. AUSWIRKUNGEN DER OSHA-REGELUNG

Die kürzlich erlassene OSHA-Verordnung (ETS) verpflichtet privatwirtschaftliche Unternehmen mit 100 oder mehr Mitarbeitern dazu, eine Impfpflicht für ihre Beschäftigten zu entwerfen und umzusetzen. Obwohl die Verordnung vom zuständigen Berufungsgericht vorerst auf Eis gelegt wurde, raten Experten, dass sie voraussichtlich in Kraft treten wird und Arbeitgeber sich auf die schnell näher rückenden Fristen vorbereiten sollten.

Viele Bundesstaaten haben sich gegen die OSHA-Verordnung gewehrt und teilweise angekündigt, sie kategorisch nicht umzusetzen. Derzeit ruht die Verordnung, und der Fall wartet auf eine Verhandlung vor dem US-Berufungsgericht für den sechsten Gerichtskreis mit Sitz in Cincinnati.

5. MÜSSEN ARBEITGEBER MITARBEITERN BEZAHLTEN SONDERURLAUB FÜR DIE COVID-IMPFUNG GEWÄHREN?

Bis zu diesem Punkt war unklar, ob die Kosten für die Erholungszeit nach der Impfung vom Arbeitnehmer oder vom Arbeitgeber getragen werden müssen. Nun, da die ETS offiziell veröffentlicht wurde, ist klar geregelt: Arbeitgeber sind verpflichtet, Mitarbeitern bis zu vier Stunden bezahlte Freistellung für die Impfung sowie eine angemessene Zeit zur Erholung von eventuellen Nebenwirkungen zu gewähren.

6. WAS KÖNNEN ARBEITGEBER TUN, UM MITARBEITER ZUR IMPFUNG ZU VERPFLICHTEN ODER ZU ERMUTIGEN?

Es ist kein Geheimnis, dass die Impfung ein heikles Thema ist, insbesondere am Arbeitsplatz. Viele Menschen haben starke Ansichten dazu, wenn es um ihre persönliche Gesundheit und ihre Rechte geht. Aus diesem Grund ist es für Arbeitgeber wichtig, das Thema behutsam, durchdacht und integrativ anzugehen.

Die größte Herausforderung für viele Arbeitgeber besteht darin, impfskeptische oder misstrauische Mitarbeiter zur Einhaltung der Vorschriften zu bewegen. Wie also lässt sich die Impfbereitschaft fördern, ohne allzu großen Gegenwind zu erzeugen?

Das Beste, was Sie tun können, ist sicherzustellen, dass Ihre Mitarbeiter alle Fakten über den Impfstoff aus verlässlichen Quellen erhalten. Ein hervorragender Leitfaden, den Sie mit Ihrem Team teilen können, ist dieser Artikel des CDC über Fakten und Mythen rund um die Impfung.

. Ein weiterer bewährter Weg, um Mitarbeiter zur Einhaltung von Vorgaben wie Impfungen, Grippeschutz oder jährlichen Vorsorgeuntersuchungen zu bewegen, ist das Anreizsystem (Incentives). Viele Unternehmen wie Amtrak, American Airlines und Walmart bieten ihren Mitarbeitern finanzielle Prämien von über 50 US-Dollar für die Impfung an. Bolthouse Farms (eine Tochtergesellschaft von Campbell Soup) zahlt Berichten zufolge sogar einen Bonus von 500 US-Dollar.

7. WAS PASSIERT, WENN EIN MITARBEITER SICH TROTZ IMPFPFLICHT WEIGERT, SICH IMPFEN ZU LASSEN?

Für Arbeitgeber im Privatsektor gibt es hierbei einige Optionen. Verweigert ein Angestellter die Impfung, kann der Arbeitgeber wöchentliche Tests verlangen oder das Arbeitsverhältnis kündigen. Entscheidet sich das Unternehmen für die Testvariante, sind die betroffenen Personen verpflichtet, während der Arbeitszeit durchgehend eine Maske zu tragen.

Testungen können für Unternehmen teuer werden, und viele Firmen mit einem hohen Anteil an Impfgegnern stehen vor schwierigen Entscheidungen – insbesondere, da Branchen wie Logistik und Transport ohnehin bereits unter Personalmangel leiden.

8. KÖNNEN ARBEITGEBER IN MEINEM BUNDESSTAAT DIE COVID-IMPFUNG VORSCHREIBEN?

Alle 50 US-Bundesstaaten haben eigene Vorschriften zur Impfpflicht, jedoch übersteuert die kürzlich erlassene OSHA-Verordnung diese bundesstaatlichen Regeln. Ein Bundesstaat kann zwar eigene Vorgaben erlassen, allerdings müssen diese strenger sein als die Anforderungen der bundesweiten Verordnung.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die aktuellen bundesstaatlichen Anforderungen und Einschränkungen rund um die Impfpflicht.

AKTUELLER STATUS DER BUNDESSTAATLICHEN VORGABEN

Bundesstaaten mit Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen („Impfen oder Kündigen“)

Colorado	31. Oktober 2021
Maine	1. Oktober 2021
New York	27. September 2021
Oregon	18. Oktober 2021
Rhode Island	1. Oktober 2021
Washington	4. Oktober 2021

Bundesstaaten mit Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen („Impfen oder Testen“)

BUNDESSTAAT	MUSS GEIMPFT SEIN ODER TEST NACHWEISEN BIS:
Kalifornien	30. September 2021
District of Columbia	30. September 2021
Delaware	30. September 2021
Kentucky	1. Oktober 2021
Massachusetts	10. Oktober 2021
Mississippi	30. September 2021
Nevada	15. August 2021
New Jersey	7. September 2021
New Mexico	2. August 2021
North Carolina	30. September 2021
Pennsylvania	7. September 2021
Vermont	Noch nicht festgelegt (TBD)
Wisconsin	Noch nicht festgelegt (TBD)

Bundesstaaten mit Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen („Impfen oder Testen und Maskenpflicht“)

BUNDESSTAAT
Connecticut	7. September 2021
Illinois	4. Oktober 2021
Maryland	1. September 2021

Neun Bundesstaaten, die eine Impfpflicht für Mitarbeiter verbieten:

Arizona	Das Verbot gilt für alle Arbeitgeber mit Ausnahme des Gesundheitswesens. Gesundheitseinrichtungen dürfen (müssen aber nicht) Impfungen verlangen, müssen jedoch „angemessene Vorkehrungen“ (Reasonable Accommodation) für ungeimpfte Personen treffen.
Arkansas	Das Verbot gilt ausschließlich für staatliche Einrichtungen; privatwirtschaftliche Arbeitgeber sind nicht betroffen.
Georgia	Das Verbot gilt ausschließlich für staatliche Einrichtungen; privatwirtschaftliche Arbeitgeber sind nicht betroffen.
Indiana	Das Verbot gilt ausschließlich für staatliche Einrichtungen; privatwirtschaftliche Arbeitgeber sind nicht betroffen.
Montana	Das Verbot gilt für alle Arbeitgeber mit Ausnahme des Gesundheitswesens. Gesundheitseinrichtungen dürfen Mitarbeiter auffordern, ihren Impfstatus freiwillig mitzuteilen, und können davon ausgehen, dass Personen ohne Angabe ungeimpft sind. Dennoch müssen sie „angemessene Vorkehrungen“ für Ungeimpfte treffen.
New Hampshire	Verbietet generell die Impfpflicht als Beschäftigungsbedingung, es sei denn, es liegt eine „direkte Bedrohung“ vor, die nicht anders oder durch angemessene Vorkehrungen abgewendet werden kann.
North Dakota	Das Verbot gilt ausschließlich für staatliche Einrichtungen; privatwirtschaftliche Arbeitgeber sind nicht betroffen.
Tennessee	Das Verbot gilt ausschließlich für staatliche Einrichtungen; privatwirtschaftliche Arbeitgeber sind nicht betroffen.
Utah	Das Verbot gilt ausschließlich für staatliche Einrichtungen; privatwirtschaftliche Arbeitgeber sind nicht betroffen.

Ausnahmen und Hürden:

Arizona	Verlangt „angemessene Vorkehrungen“ für ungeimpftes Personal in allen Bereichen und verbietet Impfpässe.
Connecticut	Arbeitgeber dürfen keine ungeimpften Mitarbeiter oder freiwilligen Helfer einstellen.
Kentucky	Empfehlung, keine echte Pflicht; zweimal wöchentliches Testen.
Montana	Generelles Verbot, mit der Ausnahme, dass Gesundheitseinrichtungen Mitarbeiter bitten dürfen, ihren Impfstatus freiwillig ausschließlich zum Zweck angemessener Vorkehrungen preiszugeben. Verbietet zudem Impfpässe.
New York	Verlangt für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis zum Stichtag lediglich EINE Dosis.
Oregon	Schreibt vor, dass die Impfung bis zum Stichtag ODER sechs Wochen nach vollständiger FDA-Zulassung (je nachdem, was später liegt) erfolgen muss.
Pennsylvania	Alle neuen Mitarbeiter müssen vor Arbeitsantritt geimpft sein.

10. BEISPIELE FÜR IMPFPFLICHTEN IN ANDEREN LÄNDERN

Großbritannien und Australien sind zwei Länder, die sehr unterschiedlich mit der Pandemie umgegangen sind. Auch die Ergebnisse ihrer jeweiligen Ansätze zur Minimierung der COVID-19-Auswirkungen fallen sehr unterschiedlich aus.

Australien

Im März 2021 verzeichnete ganz Australien insgesamt nur fünf COVID-19-Fälle. Australien reagierte schnell auf

Im März 2020 verzeichnete ganz Australien insgesamt nur fünf COVID-19-Fälle. Ein Jahr, nachdem das Coronavirus die ganze Welt in einen globalen Lockdown gestürzt hatte, verzeichnet Australien nach wie vor die niedrigsten Fallzahlen.

Man darf zwar die geografischen und bevölkerungsdichten Vorteile nicht ignorieren, die Australien gegenüber vielen anderen Ländern hat, aber Haltung und schnelles Handeln waren einzigartig und haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Land bis heute so gut dasteht.

Australien hat die Ausbreitung des Virus schnell unter Kontrolle gebracht, und viele haben darüber geschrieben, dass andere Staats- und Regierungschefs sich Australiens Haltung und Führung zum Vorbild nehmen sollten. Einige Maßnahmen mit großer Wirkung waren:

• Frühzeitige Grenzschließungen
• Schnell umgesetzte Sicherheitsmaßnahmen: Australien hat nicht nur rasch Lockdowns, Abstandsregeln und andere Schutzmaßnahmen eingeführt, sondern die Bevölkerung folgte diesen Vorgaben auch konsequent.
• Universelles Gesundheitssystem (Medicare): Aufgrund der bestehenden Strukturen im Gesundheitssystem mussten die Australier keine Angst vor Kosten im Zusammenhang mit COVID-19-Tests oder Behandlungen haben.

Großbritannien

Großbritannien hat die Pandemie völlig anders gehandhabt, was sich an den kontinuierlich steigenden Fallzahlen zeigt.

Das Vereinigte Königreich gehört zu den am schwersten von der Pandemie getroffenen Ländern und wurde vielfach kritisiert wegen seiner mangelhaften Umsetzung von Schutzvorkehrungen und Berichterstattung. Fairerweise muss man sagen, dass das Land dichter besiedelt ist und mehr Tourismus verzeichnet als Australien; dennoch spielten die Haltung und die Entscheidungen der Führung eine größere Rolle als die geografischen Gegebenheiten.

Im krassen Gegensatz zu Australien entschied sich Großbritannien frühzeitig dafür, vorsorgliche Maßnahmen gegen COVID-19 hinauszuzögern und einzuschränken, wer auf das Virus getestet wird. Zudem wurde im Vergleich zu den meisten anderen Ländern nur zögerlich ein offizieller Lockdown verhängt.

Während beispielsweise viele US-Bundesstaaten und -Gebiete bereits am 15. März 2020 offizielle Stay-at-Home-Anordnungen erließen, führte Großbritannien den Lockdown erst am 23. März und damit über eine Woche später ein. Wenn man bedenkt, wie rasant sich das Coronavirus vor allem zu Beginn verbreitete, sind acht Tage eine sehr lange Zeit.

9. Impfpflichten in anderen Ländern

Viele Länder setzen unterschiedliche Varianten einer Impfpflicht um. Einige verlangen sie nur von bestimmten Berufsgruppen. Andere, wie Frankreich, machen den Einlass in bestimmte Einrichtungen von einer Impfung abhängig. Wieder andere, wie Costa Rica, beginnen sogar damit, Impfungen für Kinder zur Pflicht zu machen.

Indonesien gehörte im Februar zusammen mit Mikronesien und Turkmenistan zu den ersten Ländern, die eine allgemeine COVID-19-Impfpflicht für alle Erwachsenen einführten – bei Missachtung drohen empfindliche Geldstrafen.

Im vergangenen Monat kündigte Österreich als erstes europäisches Land eine landesweite Impfpflicht für alle Erwachsenen mit Wirkung zum 1. Februar an. Die genauen Strafen bei Zuwiderhandlung stehen noch nicht fest. Hier in den USA wird unsere Impfpflicht zwar weiterhin von mehreren Gerichten angefochten, aber die Anordnung wird voraussichtlich Bestand haben. Angesichts neuer Varianten wie Delta und Omicron wird vorhergesagt, dass viele Länder dem Beispiel Österreichs in den kommenden Monaten folgen werden.

10. UNTERNEHMEN, DIE DERZEIT VON EINIGEN ODER ALLEN IHREN MITARBEITERN EINE IMPFUNG VERLANGEN:

• Amtrak
• Anthem
• BlackRock
• Cisco
• CitiGroup
• CVS Health
• Deloitte
• Doordash
• Equinox
• Facebook
• Ford
• General Electric
• Goldman Sachs
• Google
• Jeffries
• Lyft
• McDonalds
• MGM Resorts International
• Microsoft
• Morgan Stanley
• NBCUniversal
• Netflix
• The New York Times
• Saks
• Salesforce
• Southwest Airlines
• TJX
• Twitter
• Tyson Foods
• Uber
• Union Square Hospitality Group
• United Airlines
• ViacomCBS
• Walgreens
• The Walt Disney Company
• Walmart
• The Washington Post

Um also die eingangs gestellte Frage zu beantworten: Ja. Private Arbeitgeber haben das volle Recht, eine COVID-19-Impfpflicht einzuführen. Arbeitgeber sind nach Prüfung aller zumutbaren Ausnahmeregelungen (Reasonable Accommodations) zudem berechtigt, Mitarbeitern zu kündigen, die sich weigern, sich impfen zu lassen. Wenn Sie mehr darüber erfahren möchten, wie Sie in Ihrem Unternehmen eine Impfpflicht einführen können, lesen Sie unseren ausführlichen Leitfaden hier.